Die Leute scheißen auf Bürgerrechte!

C Gastbeitrag von Karim Schulte  

Corona und die „Elementare Bürgerrechte. Einige klagen darüber, dass die elementaren Bürgerrechte in Coronazeiten zu schnell in so kurzer Zeit Preis gegeben werden. Elementar wird hier die Versammlungsfreiheit und die  Religionsfreiheit, sowie sekundär die Bewegungsfreiheit und die Ökonomische Freiheit angeführt. Wieso akzeptieren die Menschen den Verlust dieser Bürgerrechte in der Krise? Weil sie es einsehen, dass es jetzt mal so ist? Nein, weil viele ohnehin darauf scheißen!

Einige Wenige wittern darin sogar einen Test mit Beobachter im Hintergrund, die sehen wie einfach es ist Menschen innerhalb von wenigen Wochen einem repressiven (zwang) Regierungskurs zu akzeptieren.

Ja natürlich ist das einfach!  Ok, bei  der Bewegungsfreiheit, insbesondere in der Freizeit und die  Ökonomischen Freiheit  werden die Menschen auf Dauer unzufrieden sein. Aber werden sie, bis auf einige Wenige, deswegen dagegen aufstehen und mit Hilfe der Versammlungsfreiheit dagegen demonstrieren oder ihre Unzufriedenheit in Gottes Obhut vortragen? Nein das ist wohl kaum zu erwarten.

Wie viele Menschen in Deutschland waren denn zuletzt auf einer Demo oder in einem Gottesdienst ?

Ich weiß nicht, ob es dafür Untersuchungen gibt. Ich glaube gut als mehr als die Hälfte der Deutschen war noch gar nicht auf Demonstrationen und von den anderen 50% mehr als 2/3 vielleicht 1-2 mal im ganzen Leben. Wenn wir Streikmaßnahmen noch abziehen, waren wahrscheinlich 90% der Bevölkerung noch nie auf einer Demo.

Selbst bei Streikaufrufen gehen die wenigsten zu den Veranstaltungen. Da wird sich das Streikgeld abgeholt und die Leute freuen sich über den zusätzlichen freien Tag. Bei schönem Wetter haben dann so einige Streikmuffel erst recht kein Bock die rote Gewerkschaftsfahne auszurollen.

Bei der Religionsfreiheit ist es sicherlich ähnlich. Ob das freilich schlimm ist, lasse ich als bekennender Katholik mal offen. Doch die Religionsfreiheit ist natürlich ein hohes Gut. Aber mehr als 1/3 sind Atheisten und haben ehe mit Kirche nix am Hut und der gläubige Rest besucht sicherlich auch in den wenigsten Fällen ein Gotteshaus.

Im Gegenteil Menschen, die zu Demos oder in Kirchen gehen werden doch von einer großen Mehrzahl der Bevölkerung mit Argwohn beobachtet.

„Spinner“, „radikale Gläubige“, „Terroristen“, „faule Schüler“ (Friday of Future), „Gewerkschaftsarschlöscher, die auf unsere Kosten den Flug – oder Bahnverkehr lahmlegen“ usw usw.

Denken Sie mal an Friday for Future. In vielen Milieus, Akademikerfamilien ausgenommen, haben doch gar keine Empathie für Gretas Bewegung und sind der Meinung, statt Vorwürfe gegen die alten Generationen auf den Straßen zu skandieren, sollen sie gefälligst um ihre Schul – oder Uniabschlüssen kümmern. So denkt natürlich nicht die veröffentlichte Meinung. Aber ich musste mir das im erweiterten Umfeld ständig anhören.

Digitale Meinungsäußerungen? Reicht doch oder?

Außerdem kommt es noch hinzu, dass die junge Generation ihre Rechte durch die Digitalisierung nicht beeinträchtigt sehen. Stichwort Protestaktionen im Internet. Da vertreten nicht wenige die Ansicht, dass Physische Meinungskundgebungen ohnehin entbehrlich sind.

Hätten generelle  Kirchen – und Versammlungsverbote wirklich sein müssen?

Natürlich sehe ich auch, dass die meisten einfach den Gesundheitsschutz, gerade für älter Menschen (die betrifft es ja hauptsächlich) , auch wenn sie nur noch ein kurzes Restleben haben, die höchste Priorität einräumen. Das ist löblich und richtig. Daran gibt es nichts zu kritisieren. Aber zwischen Gesundheitsschutz und Aufhebung des Versammlungsrechtes, hätte es durchaus vernünftige Lösungen gegeben. Warum ist der überfüllte Ruhrtalweg mit Radlern, Joggern und Spaziergängern akzeptabel, aber Protestaktionen mit Abstand sollen nicht möglich sein?

Corona APP ?

 Eine datenschutzkonforme App, die grundsätzlich Empfehlungen des Chaos Computer Club erfüllen, ist auch grundsätzlich nichts gegen einzuwenden. Momentan tobt ein Richtungsstreit unter den Entwicklern. Aber auch hier wird es kein Protest geben, falls die App von Experten unter Datenschutzaspekten als bedenklich eingestuft werden sollten. Brav werden die Scharfe die App auf ihrer Handy installieren.

Lasst euch bei der Gartenarbeit nicht stören

Bei der ökonomischen Freiheit übriges werden die Menschen ohnhin nichts machen müssen. Spätestens die Wirtschaft, in mitbestimmten Bereichen zusammen mit den Gewerkschaften werden dafür sorgen, dass der Abwägungsprozess zwischen Gesundheitsschutz und Ökonomische Schäden in den Fokus der Diskussionen rücken wird.

Dafür braucht keiner vom Sofa aufzustehen oder die Gartenarbeit unterbrechen. Auch die Ökonomischen Schäden wird der Staat schon für Euch beseitigen. Zumindest glauben das alle in Deutschland. Und Bürgerkriege wegen wirtschaftlichen Totalzusammenbruch woanderswo ist halt anderswo. Also legt euch wieder hin,  haltet Abstand und hört auf das, was Eure Regierungschefs euch anweisen! Bleibt Gesund und werdet hoffentlich nicht dauerhaft arbeitslos oder geht mit Eurer kleinen Klitschen insolvent.

 Hier nun meine düstere Hypothese:

Durch Demos sind viele (die meisten?) genervt. Kirchgänger in urbanen Gegenden belächelt. Das ist schade, aber ich ein Stück Realität. Und deswegen war es meines Erachtens total einfach mit Panik und Angst die Leute davon zu überzeugen, auf  „elementarer Bürgerrechte“ zu verzichten!  Warum sollten Leute auf Bürgerrechte bestehen, die ihnen ohnehin egal sind oder genervt reagieren,  wenn Andere sie wahrnehmen?

* Karim Schulte, arbeitet in einem Betrieb wo, wie es sich im Pott so gehört, Klartext gesprochen wird. Er tritt für digitale Bürgerrechte ein und war auf mehreren Demos. U.a war er damals 2013 in Berlin bei der großen Kundgebung „Freiheit statt Angst“ . Seine Arbeitskollegen haben ihn damals als Spinner bezeichnet, als er Asyl für Ed Snowden gefordert hatten. Er hat mal die Piraten gewählt und bezeichnet sich selber tendenziell als linker Kulturpessimist mit Hang zu düsteren Hypothesen. Politisch ist er eigentlich heimatlos. Die Grünen sind ihm zu abgehoben und die Linken innerhalb der beiden „Sozi-Parteien “ labban ihm zu viel drum herum!